Presse


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Pressemitteilung vom 27.09.2015:

Stadt fördert Sanierung beim TC Eschersheim

ESCHERSHEIM. Der CDU-Stadtverordnete Nils Kößler freut sich über die gute Nachricht: Die Sanierung des ca. 40 Jahre alten vereinseigenen Umkleide- und Funktionsgebäudes auf der Tennisanlage des Tennisclubs Eschersheim wird durch die Stadt Frankfurt am Main mit rund 24.000 Euro unterstützt. „Das ist ein weiterer toller Erfolg für die Sportvereine in den Stadtteilen und insbesondere in Eschersheim“, so Kößler. Den Beschluss über den Zuschuss haben die Frankfurter Stadtverordneten bereits gefasst.

Das Vereinsgebäude muss grundlegend saniert werden: Die Holzrahmen der Fenster sowie Türen weisen bereits Fäulnisschäden auf und in den Duschräumen hat sich Schimmel gebildet. Die Energieleitungen sind marode und schlecht isoliert, teilweise liegen sie noch auf Putz. In der Herrentoilette sollen bisher nicht vorhandene Urinale eingesetzt werden, außerdem müssen die verkalkten und vereinzelt gebrochenen Fliesen in den Dusch- und Umkleideräumen erneuert werden. Die Gesamtkosten für diese Maßnahmen werden mit etwa 69.000 Euro veranschlagt.

„Die CDU hat diese Investition, die auch Kindern und Jugendlichen in Eschersheim zu Gute kommt, im Stadtparlament unterstützt“, sagte Kößler. Der Jugendanteil des Vereins betrage ein Drittel der Mitglieder. Kößler wies darauf hin, dass mit demselben Beschluss insgesamt mehr als 150.000 Euro an sieben Frankfurter Turn- und Sportvereine für Bauinvestitionen bewilligt wurden, ohne die eine ordnungsgemäße Weiterführung der Vereinsarbeit nicht möglich sei


Pressemitteilung vom 23.04.2014:

Dr. Nils Kößler und Wolfgang Siefert:

Gewerbe sichern und Wohnungsbau ermöglichen

CDU und GRÜNE treten für Nutzungsmix und Lärmschutzmaßnahmen ein

Die Koalitionsfraktionen von CDU und GRÜNEN im Römer treten dafür ein, die auf dem früheren Siemensstadt-Areal angesiedelten Gewerbebetriebe, die nicht verlagert werden können, dauerhaft zwischen Rödelheimer Landstraße und City-West zu halten. „Wir wollen sicherstellen, dass die ansässigen Fabriken und Betriebe, die auf diesen Standort auch aufgrund seiner verkehrsgünstigen Lage angewiesen sind, bleiben können“, erklären die planungspolitischen Sprecher Dr. Nils Kößler und Wolfgang Siefert.

Gemeinsam haben die Fraktionen heute der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag vorgelegt, in dem sie dem planungsrechtlichen Strukturkonzept zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Südlich der Rödelheimer Landstraße“ mit zwei Maßgaben zustimmen: Der Magistrat möge prüfen, ob auf dem rund 30 Hektar großen Areal das Konfliktpotential für bestehendes Gewerbe durch heranreichende Wohnbebauung noch weiter reduziert werden kann. Der Vorschlag von CDU und GRÜNEN: Lärmschutzmaßnahmen und eine optimierte Zuordnung von Misch- und Wohngebieten. „Die dort ansässigen Betriebe sind für den Wirtschaftsstandort Frankfurt von Bedeutung, und wir müssen alles unternehmen, um die Arbeitsplätze nicht zu gefährden. Deshalb wollen wir einen Nutzungsmix von Wohnen und Gewerbe erreichen, ohne die Betriebe, die teilweise Lärm und Geruch verursachen, einzuschränken“, so Kößler und Siefert.

Kößler und Siefert machen auf die Chancen der angestrebten Wohnnutzung in der ehemaligen Siemensstadt aufmerksam. „Die Stadt kann dort ein neues Quartier mit bis zu 1.500 Wohnungen entwickeln – mit Grünflächen, Kindertagesstätten und optimalen Möglichkeiten der Nahversorgung. Um der Wohnbebauung auf diesem ehemaligen Industriegebiet zusätzlichen Auftrieb zu geben, wollen wir mit dem gemeinsamen Antrag erreichen, dass auch über den Strukturplan hinaus zusätzlicher Wohnungsbau in dem Gebiet ermöglicht werden kann – sofern das Interesse der Grundstückseigentümer gegeben ist. Natürlich unter dem Vorbehalt, dass sich ein solcher Plan mit der Weiterführung der vorhandenen Gewerbebetriebe innerhalb der Gewerbeflächen des Strukturplans vereinbaren lässt.“

 Für CDU und GRÜNE im Römer ist die Neuordnung des verkehrsgünstig gelegenen Areals der ehemaligen Siemensstadt unter anderem aufgrund von Leerstand und brachliegenden Flächen dringend erforderlich. „Der Magistrat wird auf der Grundlage der jetzt zu fassenden Beschlüsse ein gutes Konzept entwickeln, das Wohn- und Gewerbenutzung miteinander in Einklang bringt“, sind Kößler und Siefert überzeugt. 


Pressemitteilung vom 12.02.2014:

Feldmanns Abkehr von Trabantenstadt-Plänen begrüßt

Die Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Römer haben es einhellig begrüßt, dass Oberbürgermeister Peter Feldmann beim traditionellen Gespräch mit dem Frankfurter Landwirtschaftlichen Verein seinen Vorschlag zurückgezogen hat, auf ökologisch wertvollen Grün- und Ackerflächen zwischen Harheim, Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach eine völlig überdimensionierte Trabantenstadt zu bauen.  „Wir freuen uns über die späte Erkenntnis, dass die Idee einer riesengroßen, für die umliegenden Stadtteile unverträglichen ‚Nordstadt‘ für bis zu 16.000 Einwohner aus sozialen und verkehrlichen Gründen eine ‚Schnapsidee‘ gewesen ist“, erklärten die planungspolitischen Sprecher Dr. Nils Kößler (CDU) und Wolfgang Siefert (GRÜNE).

Anscheinend sei dem Oberbürgermeister klar geworden, dass die wohnungspolitischen Werkzeuge der siebziger Jahre keine Antwort auf die heutigen Herausforderungen auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt sind. „Mit brachialer Landschaftszerstörung und ohne angemessene Rücksicht auf bestehende Strukturen sollte man heutzutage in Deutschland keinen Städtebau mehr betreiben. Dies muss sich Herr Feldmann ins Stammbuch schreiben lassen. Hoffen wir, dass er dazugelernt hat“, so Kößler und Siefert weiter. „Wir setzen nicht auf großspurige Konzepte, die nur am grünen Tisch ausgedacht werden und die Bevölkerung verunsichern. Wir gehen pragmatisch vor und bieten städtebaulich und ökologisch vertretbare, zügig realisierbare und entsprechend nachhaltige Alternativen an, um neuen Wohnraum zu schaffen. Für uns stehen die Arrondierung bestehender Quartiere, behutsame Nachverdichtungen und Konversionen von nicht mehr genutzten Büro- oder Gewerbeflächen im Vordergrund. Und der Magistrat setzt diese Politik unter Federführung von Planungsdezernent Olaf Cunitz entsprechend um“, sagten die Sprecher der Koalition, wobei Kößler und Siefert auf die sich im Geschäftsgang befindliche Vorlage zur Wohnbaulandentwicklung mit Potenzial für rund 6.000 Wohnungen verwiesen.

Nach der späten Erkenntnis des Oberbürgermeisters sei nun auch die Frankfurter SPD aufgefordert, ihre Position zu korrigieren. „Seit April vergangenen Jahres  lässt SPD-Fraktionschef Klaus Oesterling keine Gelegenheit aus, den geplanten Stadtteil als die Lösung für den Frankfurter Wohnungsmarkt darzustellen. Die SPD muss jetzt klarstellen, ob sie auf ihrer Position beharrt“, so Kößler und Siefert.



Aus der Frankfurter Neuen Presse vom 05.07.2013:

CDU: Zahlencode für Polizei?

Seit dem umstrittenen Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demonstration fordern vor allem Politiker von SPD, Linken und Piraten eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten. Mit dieser Forderung kann sich auch die CDU im Stadtparlament anfreunden - aber nur unter bestimmten Bedingungen. „Wir müssen auch die Privatsphäre der Polizisten schützen“, sagte Nils Kößler (CDU). Denkbar sei ein persönlicher Zahlencode. (mu)



Aus der Frankfurter Neuen Presse vom 26.06.2013:


CDU: „Ortsbeirat war an Radwege-Planung beteiligt“

Als „Unsinn“ weist der CDU-Stadtverordnete Dr. Nils Kößler die Kritik von SPD an der Planung für die künftigen Fahrradwege auf der Wilhelm-Eppstein-Straße zurück. 

Ginnheim/Dornbusch. Als „Unsinn“ weist der CDU-Stadtverordnete Dr. Nils Kößler die Kritik von SPD an der Planung für die künftigen Fahrradwege auf der Wilhelm-Eppstein-Straße zurück. Der zuständige Ortsbeirat 9 ist seit Jahren an der Planung der neuen Straßengestaltung beteiligt“, sagte Kößler. Der Vorwurf der FDP-Stadtverordneten Annette Rinn und den jüngsten Vorwurf des Ginnheimer SPD-Vorsitzenden Marc Petzold, es habe keine „ernsthafte Anhörung“ des Ortsbeirats gegeben, bezeichnet Kößler als aus der Luft gegriffen.

Vielmehr habe die CDU-Fraktion im Ortsbeirat darauf hingewiesen, dass die Vorplanung des Magistrats den Wegfall von zahlreichen Stellplätzen für Autos vorsah. Um einen stark zunehmenden Parkdruck in dem Wohngebiet zwischen Ginnheimer Landstraße, Wilhelm-Epstein-Straße und Ginnheimer Stadtweg zu vermeiden, sei die Idee aufgekommen, durch Schutzstreifen eine Lösung zu finden, die alle Interessen berücksichtige.

Durch die Anlage von Radfahrstreifen auf der Wilhelm-Epstein-Straße soll laut dem ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden im Ortsbeirat eine für den Radverkehr nutzbare Stadtteilverbindung zwischen Ginnheim-Süd und Dornbusch hergestellt und die Radroute Nordweststadt-Innenstadt vervollständigt werden. Damit verbunden sei auch die notwendige Erneuerung der Fahrbahn.

Kößler lobt die von CDU und Grünen im Römer vorgeschlagene und verabschiedete Änderung der Planung als richtig. Der Beschluss sieht vor, dass auf der Südseite der Wilhelm-Epstein-Straße im Bereich der Kleingartenanlage die bestehenden 21 Stellplätze auch nach der Einrichtung der Radverkehrsanlage und der Straßensanierung erhalten bleiben. „Damit sind die Bedenken aus dem Ortsbeirat berücksichtigt worden“, so Kößler. Der Erhalt der Parkplätze sei dringend notwendig, weil es durch das Markus-Krankenhaus und die Kleingartenanlage einen Parkbedarf gebe, der auch in Zukunft nicht wegfallen werde, ist der CDU-Politiker überzeugt. (red)



Aus der Frankfurter Neuen Presse vom 16.04.2013:


Den Schilderwald lichten

Zu viele Verkehrsschilder stehen nach Ansicht von CDU und Grünen auf Frankfurts Straßen herum. Die daraus resultierende Reizüberflutung der Verkehrsteilnehmer sei ein wachsendes Problem.

Frankfurt. Zu viele Verkehrsschilder stehen nach Ansicht von CDU und Grünen auf Frankfurts Straßen herum. Die daraus resultierende Reizüberflutung der Verkehrsteilnehmer sei ein wachsendes Problem. Mit weniger Schildern könnte sogar die Orientierung verbessert werden, argumentieren sie.

Die beiden Fraktionen fordern deshalb den Magistrat in einem Antrag auf, die Zahl der Schilder „sinnvoll“ zu reduzieren. Sie beziehen sich auf ein Modellprojekt in Schwanheim. In diesem Stadtteil prüft das Straßenverkehrsamt bereits, wie der Schilderwald gelichtet werden könnte. Die Stadtverordneten Nils Kößler (CDU) und Bernhard Maier (Grüne) wollen jetzt erreichen, dass dieser Modellversuch so ausgewertet wird, dass die Ergebnisse auch auf andere Stadtteile übertragen werden können. Gemeinsam mit den Ortsbeiräten sollen dann weitere überflüssige Schilder identifiziert werden.

Der Modellversuch hat nichts zu tun mit dem Projekt „Gemeinschaftsstraße“, bei dem in Nieder-Erlenbach weitgehend auf Verkehrsschilder verzichtet wird. (mu)

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